Heinz Duthel’s Handbuch des SGB II

Heinz Duthel's Handbuch des SGB II

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Jean-Jacques Rousseau – Biographie

Jean-Jacques Rousseau - Biographie (eBook, ePUB)

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Das Tagebuch des Jobcenters

Das Tagebuch des Jobcenters Das ist schon ein starkes Stück Deutschland.

Das Tagebuch des Jobcenters

Gequält, Missbraucht und Zerstört!

Gequält, Missbraucht und Zerstört!

Gequält, Missbraucht und Zerstört!

Korruption und Kapitalismus (eBook, ePUB)

Korruption und Kapitalismus (eBook, ePUB)

Letzte Beiträge

Er war kaputt, dachte an Selbstmord, ja er sah keinen Ausweg mehr.

Product details Format: Kindle Edition File Size: 1537 KB Print Length: 16 pages Publisher: BoD E-Short; 1 edition (22 Mar 2014) Sold by: Amazon Media EU S.à r.l. Language: German ASIN: B00J5WNNWQ

Source: www.webnews.de

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Der Jobcenter Anschlag oder der geplante Selbstmord…: Er war kaputt, dachte an Selbstmord, ja er sah keinen Ausweg mehr. (German Edition) eBook: Heinz Duthel: Amazon.co.uk: Books

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Source: www.amazon.co.uk

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Jalloh-Urteil

Und so steht weiter der schlimme Verdacht im Raum, dass Polizisten für den Ausbruch des Brandes verantwortlich sind. Dafür liegt kein… View full post on Webnews: Politik

Source: www.bundespresse.com

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Mitteldeutsche Zeitung: Polizei Polizisten mit Namensschild kommen gut an

Die seit zwei Jahren geltende Pflicht für Polizisten in Sachsen-Anhalt, im Dienst Namensschilder zu tragen, stößt auf eine positive… View full post on Webnews: Politik

Source: www.bundespresse.com

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Al-Assad oder „Islamischer Staat“: der Westen kann das vorrangige Ziel nicht auswählen

Der Kampf gegen die Gruppierung „Islamischer Staat“ in Irak und Syrien kostete die USA und die Staaten der Koalition bis jetzt 424 Millionen Dollar. Die täglichen Ausgaben für die Operation betragen 7,5 Millionen Dollar. Das ist für den Westen, der von innen von sozialökonomischen Kataklysmen erschüttert wird, ein recht teures Vergnügen. Der Krieg gegen den „Islamischen Staat“ geht nicht zu Ende. „Mehr noch, die Islamisten handeln immer erfolgreicher“, sagte der Politologe Stanislaw Tarassow.

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Polizisten vor Gericht: Körperverletzung im Amt?

In Westerburg beginnt heute der Prozess gegen zwei Polizisten. Sie sollen einen Mann bei einer Festnahme geschlagen und getreten haben, als er bereits gefesselt auf dem Boden lag. Augenzeugen hatte…

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Negative Glaubenssätze von Verkäufern

Der Verkaufstrainer und Experte für emotionales Verkaufen Ingo Vogel erläutert auf seiner Webseite, welche Glaubenssätze oft den…

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Baden-Württembergische Polizisten sollen Body-Cams bekommen

Als ein weiteres Bundesland plant Baden-Württemberg, seine Polizisten zu ihrem eigenen Schutz vor körperlichen Angriffen mit Körperkameras auszurüsten. View full post on heise online News

Source: www.bundespresse.com

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bundespresse.com: Da das Jobcenter alle Ihre Private Daten von Ihnen als Kunde wollen, bringen wir Ihnen all Privaten Daten der Kunden Bearbeiter der Jobcenters hier auf Bundespresse « Bundespresse.com – http://www.bundespresse.com/da-das-jobcenter-alle-ihre-private-daten-von-ihnen-als-kunde-wollen-bringen-wir-ihnen-all-privaten-daten-der-kunden-bearbeiter-der-jobcenters-hier-auf-bundespresse/

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Da ja alle ‘Kunden’ beim Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!!

Da ja alle ‘Kunden’ bei Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!! Sie kennen Kundenberater Daten von Kunden Mi…

Source: www.bundespresse.com

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Erfolgshonorar als Betrug – die strafbewehrte Garantenstellung des Rechtsanwalts

§ 4a Abs. 2 Nr. 1 RVG begründet kraft Gesetzes eine Garantenstellung des Rechtsanwalts, der vor Abschluss einer Erfolgshonorarvereinbarung seinen Mandanten über die voraussichtliche gesetzliche Vergütung aufzuklären hat.

Klärt ein Rechtsanwalt vor der Vereinbarung eines Erfolgshonorar nicht über die Höhe der gesetzlichen Rechtsanwaltsvergütung auf, kommt mithin eine Strafbarkeit des Rechtsanwalts wegen Betruges durch Unterlassen gemäß §§ 263, 13 StGB in Betracht.

Begehen durch Unterlassen ist nach § 13 Abs. 1 StGB nur dann strafbar, wenn der Täter rechtlich dafür einzustehen hat, dass der Erfolg nicht eintritt, und wenn das Unterlassen der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes durch ein Tun entspricht. Während bei den Begehungsdelikten die objektive Zurechnung auf der Verursachung des tatbestandsmäßigen Erfolgs beruht, reicht bei den unechten Unterlassungsdelikten die Tatsache, dass eine mögliche Handlung den Erfolg verhindert hätte, nicht aus, um die Beeinträchtigung des Rechtsguts jedem Handlungsfähigen als von ihm zu verantwortendes Unrecht zur Last legen zu können. Vielmehr muss ein besonderer Rechtsgrund nachgewiesen werden, wenn jemand ausnahmsweise dafür verantwortlich gemacht werden soll, dass er es unterlassen hat, zum Schutz fremder Rechtsgüter positiv tätig zu werden. Die Gleichstellung des Unterlassens mit dem aktiven Tun setzt deshalb voraus, dass der Täter als “Garant” für die Abwendung des Erfolgs einzustehen hat. Alle Erfolgsabwendungspflichten beruhen auf dem Grundgedanken, dass eine bestimmte Person in besonderer Weise zum Schutz des gefährdeten Rechtsguts aufgerufen ist und dass sich alle übrigen Beteiligten auf das helfende Eingreifen dieser Person verlassen und verlassen dürfen1.

Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, seinen Mandanten über die im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz als Regel vorgesehene Abrechnung nach den gesetzlichen Gebühren und Auslagen aufzuklären. Diese Garantenstellung folgt für den 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs aus Gesetz, nämlich aus der Regelung in § 4a Abs. 2 Nr. 1 RVG:

Der Angeklagte hat sich in der Vergütungsvereinbarung ein Erfolgshonorar im Sinne des § 49b Abs. 2 Satz 1 BRAO versprechen lassen. Eine solche Vereinbarung muss unter anderem die voraussichtliche gesetzliche Vergütung enthalten. Das bedeutet, dass der Rechtsanwalt unter Zugrundelegung des Gegenstandswerts die sich voraussichtlich aus dem Vergütungsverzeichnis ergebenden Gebühren sowie seine Auslagen zu berechnen hat. Diese Verpflichtung hat der Gesetzgeber dem Rechtsanwalt gerade zum Schutz des Mandanten auferlegt, mit dem jener ein Erfolgshonorar vereinbaren möchte2; nach den Materialien bietet allein diese Angabe “einen verlässlichen und transparenten Vergleichsmaßstab für die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger”3. Damit hat der Gesetzgeber an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit eines generellen Verbots anwaltlicher Erfolgshonorare angeknüpft, in der das Gericht den “Schutz der Rechtsuchenden vor einer Übervorteilung durch überhöhte Vergütungssätze” hervorgehoben und auf die asymmetrische Informationsverteilung zwischen Mandant und Rechtsanwalt sowie auf die sich hieraus ergebenden Gefahren für die wirtschaftlichen Interessen des Rechtsuchenden hingewiesen hat4. Um daher dem Mandanten zu verdeutlichen, dass der Verzicht des Anwalts auf eine Vergütung im Misserfolgsfall mit der Verpflichtung zur Zahlung eines – gegebenenfalls hohen – Zuschlags im Erfolgsfall verbunden ist, sieht § 4a Abs. 2 Nr. 1 RVG u.a. die Angabe der voraussichtlichen gesetzlichen Vergütung vor5. Demnach ist es gerechtfertigt, aus dieser Aufklärungs- und Informationspflicht des Anwalts eine Garantenstellung kraft Gesetzes im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB zu entnehmen.

Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus § 4b RVG, der lediglich eine Sonderregelung für die zivilrechtlichen Folgen trifft, wenn eine Erfolgshonorarvereinbarung unter anderem gegen § 4a Abs. 1 und 2 RVG verstößt6. Eine Einschränkung der strafrechtlichen Verfolgbarkeit kann hieraus nicht hergeleitet werden.

Seiner Pflicht, die voraussichtliche gesetzliche Vergütung zu berechnen, war der Rechtsanwalt im hier entschiedenen Fall nicht nachgekommen.

Vorliegend war der Mandant davon ausgegangen, es gebe zu den ihm vom Angeklagten aufgezeigten Möglichkeiten der Abrechnung keine Alternative. Aufgrund dieses Irrtums verfügte er über sein Vermögen, indem er die Honorarvereinbarung abschloss und dadurch einen Anspruch auf eine Rechtsdienstleistung erwarb, die er anderweitig zu einem geringen Bruchteil des vereinbarten Honorars hätte erlangen können7. Da der Rechtsanwalt im vorliegenden Fall zum Abzug des Erfolgshonorars von der auf sein Konto zu überweisenden Erbschaft berechtigt war, lag zumindest eine schadensgleiche Vermögensgefährdung vor8.

Der Umstand, dass der Mandant mit der aufgrund der Honorarvereinbarung erbrachten Leistung des Rechtsanwalts zufrieden war, stellt die Kausalität “zwischen einer etwaigen Täuschungshandlung und einer Vermögensverfügung bzw. einem Vermögensschaden” nicht infrage. Auf den Abschluss dieser Honorarvereinbarung, auf den er, wie er wusste, keinen Anspruch hatte, kam es dem Rechtsanwalt gerade an.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 25. September 2014 – 4 StR 586/13

  1. BGH, Urteile vom 25.07.2000 – 1 StR 162/00, NJW 2000, 3013, 3014; und vom 10.07.2012- VI ZR 341/10, BGHZ 194, 26, 33; Jescheck/Weigend, Lehrbuch des Strafrechts, Allgemeiner Teil, 5. Aufl., S. 620; SSW-StGB/Kudlich, 2. Aufl., § 13 Rn. 15, 18
  2. BT-Drs. 16/8384 S. 8
  3. BT-Drs. 16/8384 S. 15
  4. BVerfG, NJW 2007, 979, 980 f., 983
  5. BT-Drs. 16/8384 S. 11; Bischof in Bischof/Jungbauer, RVG, 6. Aufl., § 4a Rn.20
  6. vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2014 – IX ZR 137/12, NJW 2014, 2653
  7. vgl. zum Schaden auch BGH, Urteil vom 05.03.2014 – 2 StR 616/12, NJW 2014, 2595, 2598 f.
  8. vgl. zum sogenannten Kontoeröffnungsbetrug BGH, Urteil vom 13.06.1985 – 4 StR 213/85, BGHSt 33, 244, 245 f.; Beschlüsse vom 21.11.2001 – 2 StR 260/01, BGHSt 47, 160, 167; und vom 14.10.2010 – 2 StR 447/10, NStZ 2011, 160

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Elf Banken fallen bei EZB-Stresstest durch

Mindestens elf Banken aus sechs Euro-Ländern haben den EZB-Fitness-Check laut spanischen Medienberichten nicht bestanden. Das sind knapp zehn Prozent der untersuchten Institute. Der Euro brach nach der Bekanntgabe gegenüber dem Dollar ein.

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MIDDAY BRIEFING – Unternehmen und Märkte -2-

DJ MIDDAY BRIEFING – Unternehmen und Märkte +++++ MÄRKTE AKTUELL (12.59 Uhr) +++++ INDEX Stand +-% Nasdaq-Future 3.964,50 -0,18% S&P-500-Future 1.934,90 -0,16% Euro-Stoxx-50 2.991,65 +0,01% Stoxx-…

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Windows 10: Preview-Update bringt Action Center

Windows 10 Technical Preview jetzt als Build 9860 verfügbar Mit der zweiten Ausgabe der Technical Preview von Windows 10 verteilt Microsoft schon nach drei Wochen neue Funktionen per Windows Update. Tester können nun zwischen einem schnelleren und einem stabileren Update-Zyklus wählen.




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Baden-Württembergische Polizisten sollen Body-Cams bekommen

Baden-Württembergische Polizisten sollen Body-Cams bekommen Als ein weiteres Bundesland plant Baden-Württemberg, seine Polizisten zu ihrem eigenen Schutz vor körperlichen Angriffen mit Körperkameras auszurüsten.




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Da ja alle ‘Kunden’ bei Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!!

Da ja alle ‘Kunden’ bei Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!! Sie kennen Kundenberater Daten von Kunden Mi…

Source: www.bundespresse.com

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Da ja alle ‘Kunden’ beim Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!!

Da ja alle ‘Kunden’ bei Jobcenter sind oder werden, sollen Sie auch wissen wer wie wo was Ihr ‘Fachlicher Kundeberater’ ist. Gleiches Gesetz fuer alle!!

Sie kennen Kundenberater Daten von Kunden Mitarbeitern im Jobcenter? Sende Sie uns diese Anonym wenn Sie wollen!

Wenn Sie selber sicher gehen wollen wegen IP oder aus Bedenken und Angst vor Repressionen des JOBCENTER und so , eroeffnen Sie vorher eine Email kostenlos und anonym hier :

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Wohnwagenplane 4,20m lang, 2,50m breit und 2,20m hoch.

EUR 16,50 (8 Gebote)
Angebotsende: Donnerstag Okt-23-2014 17:27:04 CEST
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Da das Jobcenter alle Ihre Private Daten von Ihnen als Kunde wollen, bringen wir Ihnen all Privaten Daten der Kunden Bearbeiter der Jobcenters hier auf Bundespresse

Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK- W 2.42 Sachgebietsleiter Fallmanagement Biberach stv. Fachbereichsleiter Herr Kraft 52-619952-5199  juergen.kraft@biberach.de Wohnort,  Anschrift folgt dann bei…

Source: www.bundespresse.com

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Da das Jobcenter alle Ihre Private Daten von Ihnen als Kunde wollen, bringen wir Ihnen all Privaten Daten der Kunden Bearbeiter der Jobcenters hier auf Bundespresse

Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK-

W 2.42 Sachgebietsleiter Fallmanagement Biberach stv. Fachbereichsleiter Herr Kraft 52-619952-5199  juergen.kraft@biberach.de
Wohnort,  Anschrift folgt dann bei jeden sowie diese bei uns eintreffen.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

Ihre Sachbearbeiter im Jobcenter Telefonlisten Jobcenter

Ihre Sachbearbeiter im Jobcenter Telefonlisten Jobcenter

Source: www.academia.edu

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Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK-

Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK-

Source: www.academia.edu

W 2.42Sachgebietsleiter Fallmanagement Biberachstv. Fachbereichsleiter Herr Kraft52-619952-5199 juergen.kraft@biberach.de

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Union of egoists

Union of egoists

Source: www.academia.edu

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Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK-

Biberach LK –JobCenter-Biberach-LK-

Source: www.academia.edu

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Bamberg Stadt — ML-JobCenter-Bamberg-Stadt-

Bamberg Stadt — ML-JobCenter-Bamberg-Stadt-

Source: www.academia.edu

See on Scoop.itBundespresseREPORT 2014®

Homelessness in the United States. The United States government determined that somewhere between 200,000 and 500,000 Americans were then homeless

Homelessness in the United States. The United States government determined that somewhere between 200,000 and 500,000 Americans were then homeless

Source: www.academia.edu

See on Scoop.itBundespresseREPORT 2014®

USA greifen erstmals “IS”-Stellung bei Bagdad an

US-Präsident Obama hatte eine Ausweitung des Einsatzes gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” bereits angekündigt. Nun flog die US-Luftwaffe erstmals einen Angriff gegen eine Stellung der Dschih…

Source: www.bundespresse.com

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Medien berichten von Raketenangriff auf US-Botschaft in Bagdad

Die US-Botschaft in Bagdad ist nach Angaben irakischer Medien mit Raketen beschossen worden. Ob Menschen verletzt wurden, ist unklar. View full post on RIA Novosti

Source: www.bundespresse.com

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Renée Zellweger: “Bridget Jones”-Star total verändert

Renée Zellweger hat sich in den letzten Jahren so stark verändert, dass man schon sehr genau hinsehen muss, um Parallelen zu ihrem früheren Gesicht zu erkennen. Der ausdrucksstarke Blick? Kleine Lachfältchen? Fehlanzeige!

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Notarzteinsatz bei „The Taste“

In der Kochshow „The Taste“ geht es jede Woche heiß her. Die Kandidaten versuchen mit dem, was sie auf den Löffel zaubern, bei der Jury zu punkten. Bei der Urteilsverkündung kann es dabei durchaus spannend werden. Am Mittwoch endet die Entscheidung sogar mit einem Notarzteinsatz. Eine Kandidatin muss ins Krankenhaus!

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